Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Revisionserfolg

Eine von Rechtsanwalt Dr. Baumhöfener begründete Revision hatte vor dem Bundegerichtshof (BGH) Erfolg. Der Bundegerichtshof ist dem Vortrag aus der Revision gefolgt, dass die Strafzumessungserwägungen des Landgerichts Darmstadt durchgreifende Rechtsfehler…

weiterlesen

Bewaffnetes Handeltreiben mit BtM

Das Handeltreiben mit Betäubungsmitteln wird nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) grundsätzlich dann besonders hart bestraft, wenn mit nicht unerheblichen Mengen Handel getrieben wird und dabei auch noch eine Waffe mitgeführt wird….

weiterlesen

Aufklärungshilfe, § 31 BtMG

Der Bundesgerichtshof hebt eine Entscheidung des Landgerichts Bayreuth auf die Revision des Angeklagten auf, weil das Landgericht nicht ausreichend dargelegt hat, ob ein Aufklärungserfolg i.S.d. § 31 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) zutreffend…

weiterlesen

Betäubungsmittelhandel, § 29a BtMG

Aufgrund der Abgrenzungsprobleme zwischen Täterschaft und Teilnahme im Betäubungsmittestrafrecht im Zusammenhang mit Drogenkurieren sind Revisionen in diesem Teilbereich des Strafrechts besonders häufig erfolgreich. So auch hier. Folgendes hatte sich zugetragen:…

weiterlesen

Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Einem Urteil des Landgerichts Siegen sind die Voraussetzungen zu entnehmen, die für die Annahme eines bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln i.S.d. § 29a Absatz 1 Nr. 2, § 30a Absatz 2…

weiterlesen

Betäubungsmittelhandel; §§ 29, 29a BtMG

Ein Urteil des Landgerichts Hagen hatte keinen Bestand. Es ging um die Frage, ob der Rauschgifttransporteur sich wegen Mittäterschaft oder „lediglich“ wegen Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmittel strafbar macht (§§…

weiterlesen

Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Auf eine Revision der Staatsanwaltschaft gegen ein Urteil des Landgerichts Oldenburg stellt der BGH fest, dass die Anwendung des § 31 Nr. 1 BtMG (Strafmilderung oder Absehen von Strafe) unter…

weiterlesen